Nachlese DigiTalk 01/2023
Bürger*innenbeteiligung (Partizipation)
Serie Zukunft der Demokratie

Thema: Bürger:innen-Beteiligung (Partizipation)

Der zweite DigiTalk dieser vierteiligen Serie beschäftigt sich mit dem Thema Partizipation. Angesichts von politischen Verfehlungen, von Interventionen bei Medien und Verteilen von Geld und Posten an politische Freunde, ist Korruption ein allgegenwärtiges Thema. Einige Geschäftsmodelle der Medien funktionieren nicht mehr, was zu Inseratenkorruption führt. Fake News lassen sich digital leicht an Millionen Menschen verteilen und ruinieren den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Einige dieser Probleme wurden durch die Digitalisierung verursacht und müssen auf politischer Ebene repariert werden.

Dadurch entsteht ein Ohnmachtsgefühl, das zu Demokratieverdrossenheit führt. Die sinkende Wahlbeteiligung und aktuelle Umfragen, wie der SORA-Demokratiemonitor, sprechen eine klare Sprache.

Wie kann dem entgegengewirkt werden? Durch die aktive Einbindung von Menschen in politische Entscheidungsprozesse. Dann wächst auch wieder die Bereitschaft, Ergebnisse zu akzeptieren. An diesem Abend analysieren wir:

• Welche Möglichkeiten und Werkzeuge gibt es?
• Wie kann die Beteiligung an politischen Prozessen gefördert werden?
• Wie kann die Wirksamkeit von Beteiligungsprozessen gewährleistet werden?

Diese Veranstaltung ist Teil einer Serie, die sich mit dem Thema “Zukunft der Demokratie” beschäftigt. Der oberösterreichische Landtag hat sich 2020 bis 2022 in einem Bürger:innen-Beteiligungsprozess im Demokratieforum damit beschäftigt, wie die Demokratie modernisiert und das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik wiederhergestellt werden kann.

Das Demokratieforum hat vier Ebenen erarbeitet, auf denen Neuerungen stattfinden müssen, die wir an je einem Abend beleuchten bzw. beleuchtet haben.

1. Wissen und Information (Bildung & Journalismus) für die Bürger:innen, um sich an politischen Prozessen konstruktiv beteiligen zu können. (DigiTalk Dezember 2022)
2. Bürger:innenbeteiligung (Partizipation), um sich mit den eigenen Anliegen gehört zu fühlen.
3. Lösungsorientierte Politik um rasch und ohne bürokratische Hürden konstruktive Lösungen für Herausforderungen zu erarbeiten.
4. Saubere Politik, um das Vertrauen in die gewählte Volksvertretung, in die Politiker:innen nicht zu verlieren bzw. wiederzuerlangen.

Zum Abschluss wollen wir mit einem Barcamp im April 2023 gemeinsam nach Lösungen für die Probleme suchen, die wir in diesen DigiTalks identifiziert haben. Wir suchen für das Barcamp noch Sponsoren für die Verpflegung. Individuelle Spenden nehmen wir gerne auf unserer Webseite entgegen, Großspender und Firmen bitte per E-Mail melden.

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	Andreas Kovar Geschäftsführer der Politikberatung & Public Affairs Agentur Kovar & Partner. Entwicklung der Diskussionsplattform/e-Partizipationstool “eComitee”. Will damit “diskutieren neu erfinden”.
	Nina Schnider Langjährige Projekt-, Kommunikations- und Kampagnenmanagerin. Mitbegründerin von “Demokratie21”, “relevant.news” sowie “Österreich entscheidet”.
	Edward Strasser Gründer und CEO des “Innovation in Politics Institute”, www.innovationinpolitics.eu. Mission des Unternehmens ist es, Menschen und Institutionen in der Politik grenz- und parteiübergreifend in der Entwicklung neuer Arbeitsmethoden zu unterstützen. Arbeitsschwerpunkte sind Technologien für Bürgerbeteiligung, Deliberation und E-Voting www.democracy-technologies.org.

Moderation

Kirsten Neubauer Seit Ende der 1990er Jahre mit Entwicklung von Internet-Projekten beschäftigt. Hat sich durch das Web 2.0 in die Gegenwart gewühlt. Teilt ihren Erfahrungsschatz gerne und bleibt hungrig. Mit “Digital Hotspot” setzt sie neben Projekten des Digitalen Marketings auch Online Bürger-Partizipationsprojekte um. Vorstandsmitglied bei Greenpeace CEE.

Grußworte des Bundespräsidenten

Der Bundespräsident unterstützt die Veranstaltungsserie und hat uns Grußworte übermittelt, welche am Beginn der Veranstaltung verlesen wurden.

In der ersten Runde der Diskussion beschäftigten wir uns mit der Rolle des Wissens der Bürger:innen und der Bildung, damit sich Menschen am politischen Prozess beteiligen können.

Nachlese

Die Veranstaltung zum Nachsehen

Nächste Schritte

Wir haben in der ersten Serie die 4 Themenbereiche mit Expertinnen und Experten analysiert:

• Kickoff Veranstaltung: Wie defekt ist unsere Demokratie (06/2022)
• DigiTalk: Information und Wissen (Bildung & Journalismus) (11/2022)
• DigiTalk: Bürger*innenbeteiligung (Partizipation) (01/2023)
• DigiTalk: Lösungsorientierte Politik (02/2023)
• DigiTalk: Saubere Politik (Compliance) (03/2023)
• DigiTalk: Demokratie – Künstliche Intelligenz (KI) & Social Media (05/2023)
• Barcamp – Zukunft der Demokratie(17.06.2023)

Nach dieser Veranstaltungsrunde arbeiten wir derzeit an der Erstellung eines Papiers, das die Erkenntnisse dieser Veranstaltungsserie zusammenfasst und zu lösende Herausforderungen aufzeigt. In der nächsten Runde ab Herbst 2023 arbeiten wir daran, wie diese Herausforderungen konkret auch unter Zuhilfenahme digitaler Mittel gelöst werden können. 

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