Wissen & Information
Damit Menschen an politischen Entscheidungen teilnehmen können, müssen sie das politische System, aber auch die Hintergründe und Sachfragen verstehen. Hier sind politische Bildung, aber auch die Rolle der Medien zur Aufbereitung der Informationen wichtige Themen.
Wissen über das politische System
Damit Menschen sich am politischen Leben beteiligen können, ist es notwendig dass sie verstehen wie das politische System funktioniert, die Rolle der unterschiedlichen Institutionen, Bürger*innenrechte und Pflichten sowie Einflussmöglichkeiten auf den politischen Prozess. In diesem Bereich geht es vorwiegend um politische Bildung.
Politische Bildung kann nicht nur in der Schule stattfinden. sonst müssten wir an die 20 Jahre warten, bis sich positive Änderungen ergeben. Es ist daher wichtig, das Wissen über die Funktionsweise des politischen Systems breit in die Bevölkerung zu bringen.
Der Europarat stellt einen Referenzrahmen für Demokratiekompetenzen zur Verfügung:
Das Unterrichtsministerum hat ebenfalls ein OesterreichischesKompetenzmodell_Politische_Bildung erarbeiten lassen.
Die Digitalisierung kann vor allem im Bereich der Wissensvermittlung auch für Erwachsene über das Internet neue Möglichkeiten eröffnen. Zusätzlich sind vor allem im Bereich der Fähigkeiten zusätzliche Fähigkeiten für digitale Medien erforderlich.
Wissen über die Vorgänge im Staat / Transparenz
Ein weiterer Aspekt ist, dass Bürger*innen die Möglichkeit haben müssen zu verstehen wie Entscheidungen im Staat zustandekommen und wer in welcher Form Einfluss ausgeübt hat. Hier ist vor allem die Transparenz der Prozesse aber auch Verfügbarkeit von Daten und Informationen des Staates wichtig. (Stichwort: Aschaffung des Amtsgeheimnisses).
Es gibt die Transparenz beim Zustandekommen von Gesetzen. Dabei wäre nachvollziehbar wie ein Gesetz entsteht und wer darauf Einfluss nimmt.
Bei der Transparenz der Verwaltung geht es vor allem darum, ob Bürger*innen nachvollziehen können, nach welchen Kriterien die öffentliche Verwaltung handelt.
Informationsfreiheit, auch Informationszugangsfreiheit, Informationstransparenz, englisch Freedom of Information (FOI) ist ein Grundrecht zur öffentlichen Einsicht in Dokumente und Akten der öffentlichen Verwaltung. In diesem Rahmen können z. B. Ämter und Behörden verpflichtet werden, ihre Akten und Vorgänge zu veröffentlichen (Öffentlichkeitsprinzip) bzw. für Bürger zugänglich zu gestalten (Verwaltungstransparenz) und zu diesem Zweck verbindliche Qualitätsstandards für den Zugang zu definieren.
Derzeit ist Österreich leider das einzige demokratische Land in Europa, in dem es noch immer ein Amtsgeheimnis und keine Informationsfreiheit gibt.
OpenData: Ein weiterer Aspekt ist die öffentliche Verfügbarkeit von Daten. Hier spielt natürlich die Informationsfreiheit eine wichtige Rolle, da viele Daten derzeit gar nicht veröffentlich werden dürfen. Die Open Knowledge Foundation publiziert den Open Data Index wo zu sehen ist, wie Österreich in den verschiedenen Aspekten hier abschneidet. Auch der Open Data Barometer der World Wide Web Foundation gibt hier wertvolle Hinweise.
Im Sinne der oben genannten Kompetenzen der Bürger ist es natürlich auch erforderlich, dass Bürger*innen sich für die Entwicklungen interessieren, und sich damit auch kritisch auseinandersetzen.
Aufbereitung der Informationen
Damit auch nicht-Expert*innen Vorgänge im Staat verstehen können fällt dem Journalismus eine wichtige Rolle zu. Journalisten haben die Aufgabe komplexe Zusammenhänge (Daten und Informationen) für die breite Masse verständlich, neutral ohne Parteilichkeit unter Berücksichtigung aller Betroffener aufzubereiten und darzustellen.
Journalist*innen recherchieren und publizieren Informationen, von denen der Staat bzw. seine Funktionsträger nicht wollen, dass sie publiziert werden. Man schreibt den Medien daher auch die Rolle als 4. Gewalt im Staate zu. Damit Medien ihrer Rolle nachkommen können bedarf es folgendes:
- Unabhängigkeit
Medien müssen unabhängig von der Politik ihrer Aufgabe nachkommen können. - Qualität
Es müssen ausreichend Journalisten zur Verfügung stehen um selbst recherchieren zu können.
Ein wesentlicher Aspekt der Unabhängigkeit ist die Finanzierung der Medien. Wenn Journalismus nicht ausreichend finanziert wird ist er anfällig für Inseratenkorruption.
Die sozialen Medien spielen hier mittlerweile eine große Rolle für die Verbreitung der Inhalte der Journalisten. Soziale Medien produzieren jedoch selbst keine Inhalte. Die Digitalisierung hat dazu geführt, dass ein großer Teil der Einnahmen von klassischen Medien weggebrochen ist (z.B. Werbung in sozialen Medien, Kleininserate in Willhaben und Kontaktinserate in Tinder) und die traditionellen Geschäftsmodelle der klassischen Medien und daher die Finanzierung des Journalismus stark unter Druck gekommen ist.
Die Rolle der Bürger*innen ist dass Informationen nicht ungeprüft zur Kenntnis zu nehmen, sondern zu hinterfragen ob diese Grundsätze auch eingehalten wurden (z.B. Prüfung der Quellen). Hier spielt Medienkompetenz eine große Rolle.
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