Hier sieht man den österreichischen Bundesminister für Bildung Heinz Faßmann beim Betreten seines Büros, gefilmt von einer Kamera des ORF. Es gibt keinen Preis dafür wenn man errät, an welchem Tag der Herr Minister Geburtstag hat. Was lernen wir daraus? Das beste...
Nachlese Digitalk: Gefährdet das Sicherheitspaket unsere Demokratie? (13.09.17) Am Mittwoch den 13.09. fand unser erster Digitalk nach der Sommerpause statt. Der Digitalk beschäftigte sich mit dem heiß diskutierten Thema des Sicherheitspaketes. Die Vortragenden dieser...
Derzeit wird noch immer das von der ÖVP (oder muss man Liste Kurz sagen?) geforderte und von Innenminister Sobotka und Justizminister Brandstetter vehement verteidigte Sicherheitspaket diskutiert. Vor der Wahl scheint das Paket nun nicht mehr durchsetzbar zu sein....
Wir, die Digital Society, erlauben uns, im Sinne unserer Ziele im Folgenden zu den o.g. Gesetzesentwürfen wie folgt Stellung zu nehmen. Allgemeines In den Gesetzesentwürfen werden folgende Änderungen vorgeschlagen: Aufhebung des grundrechtlich garantierten...
Digital Society kritisiert das Überwachungspaket der Bundesregierung Die Österreichische Bundesregierung hat am Montag im Rahmen des “Sicherheitspakets” Novellen zur Strafprozessordnung, zum Sicherheitspolizeigesetz sowie zum Telekommunikationsgesetz in...
Sicherheitspaket und Arbeitsprogramm der Bundesregierung Die österreichische Bundesregierung hat sich also ein neues Arbeitsprogramm gegeben. Das ist gut. Die Bevölkerung möchte, dass etwas weitergeht im Lande. In dem neuen Arbeitsprogramm ist auch ein sogenanntes...
Neueste Kommentare