Vorige Woche gab es große Aufregung darüber dass über das neue Urheberrecht in der EU, dass viele kleine Verbesserungen für die digitale Welt bringen wird – auch die Panoramafreiheit (also das Recht im Öffentlichen Raum beliebig fotografieren zu können ohne eine...
Eine am Dienstagabend im Nationalrat mit Koalitionsmehrheit beschlossene Novelle des Urheberrechts bringt eine Speichermediensteuer (Festplattensteuer ) mit sich. Diese ist künftig etwa beim Kauf von USB- Sticks, Festplatten und Smartphones fällig. Etwa sechs Prozent...
EU Urheberrechtsreform Der Bericht der Berichterstatterin des Europaparlaments Julia Reda (Piraten) wurde eine bearbeitete Fassung mit einer Breiten Mehrheit im Rechtsausschuß angenommen. Abgelehnt wurde der der Bericht nur von zwei Front National Abgeordneten die...
Die Regierungsparteien ÖVP und SPÖ wollen offensichtlich das Urheberrecht durchpeitschen. Nicht nur dass man eine 10 Tägige Begutachtungsfrist gesetzt hatte die am Freitag endet – hat man dann das Gesetz dann am darauffolgenden Dienstag (1 Werktag dazwischen) im...
Der Ministerrat hat heute die Festplattenabgabe beschlossen. Das Leistungsschutzrecht wird jedoch vorerst nicht kommen. Fraglich ist, ob die Regierung überhaupt Zeit hatte die Stellungnahmen zur Urheberrechtsnovelle in der kurzen Zeit überhaupt zu lesen. Die Frist zur...
Stellungnahme zur Urheberrechtsnovelle 2015 Die Digital Society hat heute Ihre Stellungnahme zur Urheberrechtsnovelle abgegeben. Die Begutachtungsfrist war mit 10 Tagen recht knapp bemessen (vor allem da in den 10 Tagen auch ein Feiertag, ein Fenstertag und ein...
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