Martin Schulz von Foto-AG Gymnasium Melle. CC BY-SA 3.0

EU Parlamentspräsident fordert mehr Datenschutz

In einem Artikel in “Die Zeit” fordert EU Parlamentspräsident Martin Schulz neue Grundrechte im digitalen Zeitalter. Es geht um nicht weniger als wie wir in Zukunft leben wollen – und ein digitaler Totalitarismus müsse verhindert werden. Herr Schulz ist einer der wenigen Politiker die das Problem verstanden haben und derzeit nicht nach Aufweichung von Datenschutz rufen.

Charta der Grundrechte für die digitale Zeit

Martin Schulz fordert im Interview in der Zeit eine Grundrechtscharta für die digitale Zeit. Diese Forderung deckt sich mit der Forderung der Digital Society, dass die Grundrechte der “analogen Welt” auch in der “digitalen Welt” gelten müssen. Als Beispiel nennen wir immer wieder das Briefgeheimnis. Kein EU Staat käme auf die Idee Zensoren in Postämter zu setzen und dort alle Briefe aufzureißen und Querzulesen. In der “digitalen Welt” ist das aber gang und gäbe. Der Prozess zur Entwicklung dieser Charta müsse ein breiter europäischer sein – und sowohl Wirtschaft als auch die Zivilgesellschaft einschließen.

Datenschutz als Wettbewerbsvorteil

Martin Schulz sieht anders als Kanzlerin Merkel den Datenschutz als möglichen Wettbewerbsvorteil für Europäische Firmen. Merkel hatte ja vor kurzem die Aufweichung Europäischer Datenschutzregeln gefordert um den Wirtschaftsstandort nicht zu gefährden. Schulz sieht den Datenschutz als möglichen Vorteil. Wo wollen Kunden ihre Daten lieber gespeichert haben? In einem Land dass den Datenschutz respektiert, oder einem wo dieser egal ist?