Stellungnahme zur Urheberrechtsnovelle 2015

Die Digital Society hat heute Ihre Stellungnahme zur Urheberrechtsnovelle abgegeben. Die Begutachtungsfrist war mit 10 Tagen recht knapp bemessen (vor allem da in den 10 Tagen auch ein Feiertag, ein Fenstertag und ein Wochenende lag. Man könnte hier eventuell auch Absicht unterstellen, wenn man böse gesinnt wäre. Wir haben uns trotzdem die Zeit genommen und versucht so gut es ging in dieser Zeit auf die Änderungen einzugehen. Kurz zusammengefasst:

Die Speichermedienabgabe ist willkürlich
Für die Verdoppelung der URA gegenüber den fettesten Zeiten gibt es kein vernünftiges Argument
Es gibt eine erhöhte Rechtsunsicherheit für den Konsumenten. Mit Abmahnwellen wie in Deutschland kann gerechnet werden.
Das neue Leistungsschutzrecht wird totes Recht werden – weil es nicht funktionieren kann.

Herzlichen Dank an Roland Giersig an dieser Stelle. Im Anhang findet sich unsere Stellungnahme zur Urheberrechtsnovelle im PDF Format:

DigiSociety-Stellungnahme-UrhG

Für diejenigen die unserer Meinung sind, freuen wir uns wenn Sie unsere Petition unterstützen:

DigiSociety Petition gegen die Festplattenabgabe.