Ich durfte am 21.12. auf Einladung von Meral Akin-Hecke unserem Digitalen Botschafter am Beirat f\u00fcr Informationsgesellschaft im Bundeskanzleramt teilnehmen.<\/p>\n
Agenda:<\/p>\n
Die EU hat einige erste Schritte der Reform des Urheberrechtes vorgestellt.<\/p>\n
Langfristig strebt die EU einen homogenen Markt – und ein gemeinsames Urheberrecht auch mit einer EU Gerichtsbarkeit an.<\/p>\n
Weiterf\u00fchrende Informationen<\/a><\/p>\n Die NIS (Network Information Security) Richtlinie der EU wird vorgestellt. Sie verpflichtet die Betreiber von kritischen Infrastrukturen (Online Handelspl\u00e4tze, Suchmaschinen und Cloud<\/a> Anbieter) die die gr\u00f6\u00dfe eines Kleinbetriebes \u00fcbersteigen (>50 Mitarbeiter) und keine nat\u00fcrlichen Personen sind, technische und organisatorische Sicherheitsma\u00dfnahmen zu ergreifen. Bei Sicherheitsvorf\u00e4llen m\u00fcssen diese Organisationen die Vorf\u00e4lle melden.<\/p>\n Um auf Sicherheitsvorf\u00e4lle reagieren zu k\u00f6nnen, werden in jedem EU Land sogenannte CSIRT’s\/CERT’s (Computer Emergency Response Teams) eingerichtet. Diese koordinieren die Meldungen von betroffenen Organisationen und reagieren angemessen auf derartige Vorf\u00e4lle.<\/p>\n Auf EU Ebene wird ein CSIRT Netzwerk eingerichtet, die die Koordination zwischen den CSIRTS durchf\u00fchrt um L\u00e4nder\u00fcbergreifend vorgehen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n In jedem Land wird zus\u00e4tzlich eine Beh\u00f6rde eingerichtet, die f\u00fcr die \u00dcberpr\u00fcfung der Sicherheitsma\u00dfnahmen und die Meldungen zust\u00e4ndig sein wird.<\/p>\n In der Telekom Single Market Regulation war eine F\u00fclle von Ma\u00dfnahmen vorgesehen, von denen am Ende nur noch zwei \u00fcbrig geblieben sind (Netzneutralit\u00e4t<\/a> \/ Roaming).<\/p>\n Die EU hat sich in einem Kompromiss nun darauf geeinigt die Netzneutralit\u00e4t<\/a> mit Zahlreichen Ausnahmen und sehr weich formuliert festzuschreiben. Da die Richtlinie in dieser Form nicht anwendbar ist, wurde die Klarstellung an das Netzwerk der Regulierungsbeh\u00f6rden ( BEREC ) ausgelagert. Nun sind diese am Zug, Leitlinien f\u00fcr die Umsetzung zu schaffen. \u00d6sterreich war f\u00fcr eine starke Richtlinie, konnte sich aber nicht durchsetzen.<\/p>\n Folgende Punkte sind in der Richtlinie enthalten:<\/p>\n Im Gemeinsamen Markt sollte Roaming keinen Platz haben. Die Abschaffung des Roamings konnte ebenfalls nicht wie geplant umgesetzt werden. Es sind durch die Abschaffung des Roamings Steigerungen der Preise in den Nationalstaaten zu bef\u00fcrchten. Daher wurde eine “Fair Use” Regelung f\u00fcr die Nutzung des Roamings im Ausland eingef\u00fchrt. Das Roaming soll bis 15.6.2017 fallen, wenn es bis dahin gelingt die Schieflagen in den verschiedenen L\u00e4ndern aufzul\u00f6sen. Eine Opt Out M\u00f6glichkeit f\u00fcr die Roaming Abschaffung kann es geben, wenn Nationale Tarife mit Auslandsroaming Geb\u00fchren billiger angeboten werden. (Konsument zahlt weiterhin Roaming Geb\u00fchren, kann aber zu Hause billiger telefonieren).<\/p>\n Es gibt einen Kompromiss zur Datenschutz<\/a> Grundverordnung auf den man sich in den Trilog Verhandlungen geeinigt hat. Die Grundverordnung bringt eine leichte Verschlechterung des Datenschutzes im Vergleich zum \u00d6sterreichischen derzeitigen Niveaus, aber eine massive Verbesserung in der Rechtedurchsetzung (Strafen).<\/p>\n Weiterf\u00fchrende Informationen<\/a><\/p>\n Die Commission on Science and Technology wurde von der UN Generalversammlung 1992 gegr\u00fcndet um die Generalversammlung in Wissenschaftlichen und Technischen Belangen im Bereich der Entwicklungshilfe zu beraten.<\/p>\n <\/p>\n Meral berichtet \u00fcber das Format der Onine Stammtische.<\/p>\n Digital Champion soll seitens der EU verst\u00e4rkt und weitergef\u00fchrt werden.<\/p>\nNIS Richtlinie – Heidi Havranek (BKA)<\/h2>\n
VO(EU) 2015\/2120 \u201eOffenes Internet\u201c – Klaus Parrer BMVIT<\/h2>\n
Netzneutralit\u00e4t<\/h3>\n
\n
\nist zul\u00e4ssig, muss verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig und nicht diskriminierend sein und darf nicht aus kommerziellen Gr\u00fcnden durchgef\u00fchrt werden.<\/li>\n
\nAusnahme: Illegale Inhalte, Gef\u00e4hrdung der Sicherheit, sowie eine au\u00dfergew\u00f6hnliche Netzbelastung (was immer das ist).<\/li>\n
\nDefiniert sind Spezialdienste als Dienste, die nur funktionieren k\u00f6nnen, wenn besondere Voraussetzungen erf\u00fcllt werden. Diese Dienste d\u00fcrfen nicht als Ersatz f\u00fcr einen Internet Zugangsdienst fungieren und darf nicht zur Schlechterstellung anderer Internetnutzer f\u00fchren. Bandbreiten m\u00fcssen zur Einf\u00fchrung des Dienstes ausreichend sein.<\/li>\n
\nEs wird nicht mehr m\u00f6glich sein mit Phantasie MBit Zahlen zu werben, die in Realit\u00e4t unerreichbar sind.<\/li>\nRoaming<\/h3>\n
EU Rechtsrahmen zum Datenschutz – Natalie Fercher (BKA-V\/3)<\/h2>\n
UN Commission on Science and Technology – Prof. Tjoa (TU)<\/h1>\n
Digital Champion \/ Online Stammtische – Meral Akin-Hecke<\/h1>\n
\n
E-Inclusion – Bernard Jungwirth – \u00d6IAT<\/h1>\n