{"id":182266,"date":"2023-03-19T14:29:14","date_gmt":"2023-03-19T13:29:14","guid":{"rendered":"https:\/\/digisociety.ngo\/?p=182266"},"modified":"2023-10-09T15:42:00","modified_gmt":"2023-10-09T13:42:00","slug":"nachlese-digitalk-loesungsorientierte-politik","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/digisociety.ngo\/2023\/03\/19\/nachlese-digitalk-loesungsorientierte-politik\/","title":{"rendered":"Nachlese DigiTalk 02\/2023
L\u00f6sungsorientierte Politik
Serie Zukunft der Demokratie"},"content":{"rendered":"

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Die monatliche\u00a0<\/span>Abendveranstaltung<\/strong> zu aktuellen Themen der digitalen Transformation<\/a>.\u00a0Mit\u00a0<\/span>Impulsreferaten und Podiumsdiskussionen<\/strong> schafften wir ein <\/strong><\/span>Bewusstsein<\/strong>\u00a0f\u00fcr\u00a0<\/span>M\u00f6glichkeiten und Herausforderungen<\/strong>\u00a0der technologischen Ver\u00e4nderungen. Wo Handlungsbedarf besteht, kommunizieren wir an die\u00a0<\/span>Politik<\/strong>.<\/span><\/p>\n

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L\u00f6sungsorientierte Politik<\/h2>\n

Der dritte digitalk<\/a><\/strong> dieser vierteiligen Serie besch\u00e4ftigte sich mit dem Thema L\u00f6sungsorientierte Politik.\u00a0<\/strong>Politik soll Probleme f\u00fcr die Bev\u00f6lkerung l\u00f6sen. Eine z\u00f6gerliche oder tatenlose Politik zerst\u00f6rt den Glauben an die Tauglichkeit der Demokratie insgesamt.\u00a0
<\/strong><\/p>\n

Dadurch entsteht ein Ohnmachtsgef\u00fchl, das zu Demokratieverdrossenheit f\u00fchrt. Die sinkende Wahlbeteiligung und aktuelle Umfragen, wie der SORA-Demokratiemonitor, sprechen eine klare Sprache.<\/p>\n

Diese Veranstaltung ist Teil einer Serie, die sich mit dem Thema \u201cZukunft der Demokratie\u201d besch\u00e4ftigt. Der ober\u00f6sterreichische Landtag hat sich 2020 bis 2022 in einem B\u00fcrger:innen-Beteiligungsprozess im Demokratieforum<\/a> damit besch\u00e4ftigt, wie die Demokratie modernisiert<\/strong> und das Vertrauen der Bev\u00f6lkerung in die Politik wiederhergestellt werden kann<\/strong>.<\/p>\n

Das Demokratieforum hat vier Ebenen erarbeitet, auf denen Neuerungen stattfinden m\u00fcssen, die wir an je einem Abend beleuchten bzw. beleuchtet haben.<\/p>\n

    \n
  1. Wissen und Information<\/strong><\/a> (Bildung<\/a> & Journalismus) f\u00fcr die B\u00fcrger:innen, um sich an politischen Prozessen konstruktiv beteiligen zu k\u00f6nnen. (DigiTalk Dezember 2022<\/a>)<\/li>\n
  2. B\u00fcrger:innenbeteiligung<\/strong><\/a> (Partizipation<\/a>), um sich mit den eigenen Anliegen geh\u00f6rt zu f\u00fchlen.<\/li>\n
  3. L\u00f6sungsorientierte Politik\u00a0<\/strong><\/a>um rasch, ohne b\u00fcrokratische H\u00fcrden konstruktive L\u00f6sungen f\u00fcr Herausforderungen zu erarbeiten.<\/li>\n
  4. Saubere Politik<\/strong><\/a>, um das Vertrauen in die gew\u00e4hlte Volksvertretung, in die Politiker:innen nicht zu verlieren bzw. wiederzuerlangen.<\/li>\n<\/ol>\n

    Zum Abschluss wollen wir mit einem Barcamp im Juni 2023<\/strong><\/a> gemeinsam nach L\u00f6sungen f\u00fcr die Probleme suchen, die wir in diesen DigiTalks identifiziert haben.<\/p>\n

    Es diskutierten:<\/h2>\n\n\n\n\n\n\n\n
    \"\"<\/a><\/td>\nPeter Grabner
    Leiter Fachbereich Angewandte Politikwissenschaft – FH Campus Wien
    <\/strong>An dieser unterrichtet er seit 2007 und ist seit 2012 Lehrgangsleiter des Masterlehrgangs “F\u00fchrung<\/a>, Politik und Management”. Seit 2000 ist er als selbst\u00e4ndiger Berater im Risiko-, Krisen und Change Management t\u00e4tig und bekleidete von 2007 bis 2012 eine Vorstandsfunktion der WGKK. Peter Grabner studierte Betriebswirtschaftslehre und Politikwissenschaften in Wien und Stockholm. Die Mission des Fachbereichs lautet: Einen Beitrag zur Professionalit\u00e4t und der Zusammenarbeit in der so genannten strukturellen Koppelung zwischen Politik und Verwaltung zu leisten sowie einen Impuls zur Verbesserung der demokratischen Kultur in \u00d6sterreich zu setzen.<\/td>\n<\/tr>\n
    \"\"<\/a><\/td>\nSonja J\u00f6chtl
    Gr\u00fcnderin – Love Politics
    <\/strong>Love Politics ist eine \u00fcberparteiliche, gemeinn\u00fctzige Organisation die sich das Ziel gesetzt hat, eine neue verantwortungsvolle Politiker*innen Generation f\u00fcr die Politik im deutschen Sprachraum zu gewinnen und auszubilden. Neben ihrer T\u00e4tigkeit f\u00fcr Love Politics ist sie als Director of Culture und Communication am Complexity Science Hub Vienna t\u00e4tig.Sonja J\u00f6chtl ist Kommunikationswissenschafterin und Philanthropie Expertin. Bis 01\/2022 war sie Gesch\u00e4ftsf\u00fchrerin der Stiftung Europ\u00e4isches Forum Alpbach. Weitere bisherige Engagements: Vorstandsmitglied des \u00d6sterreichischen Stiftungsverbandes, Beirat der humanit\u00e4ren Organisation Brave Aurora, Mitglied der \u00f6sterreichischen Steuerungsgruppe des UN Global Compact und Vorstandsmitglied des \u00d6sterreichischen Fundraising Verbandes.<\/td>\n<\/tr>\n
    \"Katharina<\/td>\n
    <\/strong>Katharina Hammer<\/strong>
    Leiterin der Stabsstelle Jugend & Beteiligung der Arbeiterkammer Wien<\/strong>
    Sie befasst sich mit den Themen Demokratie, Beteiligung und Partizipation<\/a>. Im Zentrum steht die Frage wie gerechte Beteiligung gelingen kann. Davor war sie im Bereich Stadtentwicklung und Kommunalpolitik t\u00e4tig. Sie hat Soziologie und Kunstgeschichte studiert.<\/td>\n<\/tr>\n
    \"Stefan<\/td>\n
    Stephan Blahut
    Generalsekret\u00e4r – \u00d6sterreichischer Gewerbeverein<\/strong>
    Der Gewerbeverein ist die Plattform f\u00fcr inhabergef\u00fchrte Unternehmen vom Gr\u00fcnder \u00fcber Familienunternehmen bis zum Weltmarktf\u00fchrer. Die 2.500 Mitglieder stehen f\u00fcr ein langfristiges, verantwortungsvolles und nachhaltiges unternehmerisches Engagement und \u00fcbernehmen somit vorbildlich eine elementare gesellschaftliche Verantwortung.<\/td>\n<\/tr>\n
    \"\"<\/a><\/td>\nModeration
    <\/strong>Ursula Rosenbichler
    Leiterin der Abteilung f\u00fcr Strategisches Performancemanagement und Verwaltungsinnovation <\/strong>
    Bundesministerium f\u00fcr Kunst, Kultur, \u00f6ffentlichen Dienst und Sport<\/strong>
    Durchforschte und durchforstete Themenfelder von Ursula Rosenbichler sind Ver\u00e4nderungsprozesse und deren Gestaltungsm\u00f6glichkeiten in der Verwaltung, sowie die Steuerung von Politikfeldern und Verwaltungseinheiten unter Ber\u00fccksichtigung der damit verbundenen Anforderungen an die F\u00fchrung<\/a>. Aktuelle Schwerpunkte ihrer Arbeit und Lehrt\u00e4tigkeit sind unter Betrachtungen der Bedingungen der demografischen, \u00f6kologischen und digitalen Transformation<\/a> sowohl \u00a0Innovations- als auch Change Management in der \u00f6ffentlichen Verwaltung.<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n

    [\/et_pb_text][\/et_pb_column][\/et_pb_row][et_pb_row _builder_version=”4.22.2″ _module_preset=”default” global_colors_info=”{}”][et_pb_column type=”4_4″ _builder_version=”4.22.2″ _module_preset=”default” global_colors_info=”{}”][et_pb_text _builder_version=”4.22.2″ _module_preset=”default” global_colors_info=”{}”]<\/p>\n

    Nachlese<\/h2>\n

    [\/et_pb_text][\/et_pb_column][\/et_pb_row][et_pb_row _builder_version=”4.22.2″ _module_preset=”default” memberpress_rule=”27509″ global_colors_info=”{}”][et_pb_column type=”4_4″ _builder_version=”4.22.2″ _module_preset=”default” global_colors_info=”{}”][et_pb_text _builder_version=”4.20.2″ _module_preset=”default” global_colors_info=”{}”]<\/p>\n

    Am Anfang stand die Frage an das Publikum, was sie unter l\u00f6sungsorientierter Politik verstehen:\"WasUnd wie sehr sie die Politik l\u00f6sungsorientiert empfinden:<\/p>\n

    \"Wie<\/p>\n

    auf einer Skala von 1-10 hat die \u00f6sterreichische Politik also ein eher bescheidenes 4,3 bekommen.<\/p>\n

    Was verbindet Kunst und Demokratie?<\/span><\/b>\u00a0<\/span><\/p>\n

    Kunst unterst\u00fctzt unsere Kommunikation und gibt uns mit ihren unterschiedlichen Ausdrucksweisen die M\u00f6glichkeit, Demokratie in verschiedene Formen zu erfassen, zu entdecken und zu verstehen.<\/span>\u00a0<\/span><\/p>\n

    Eine inspirierte Reise zur l\u00f6sungsorientieren Politik<\/span><\/b>\u00a0<\/span><\/p>\n

    Politik und Verwaltung sind verschiedene Systeme, die unterschiedliche Ziele verfolgen und jeweils eine andere Sprache sprechen. Wie k\u00f6nnen aus dieser Bewertung heraus, Entscheidungen \u2013 mit hohen Komplexit\u00e4tsgrad – utilitaristisch getroffen werden?\u00a0<\/span>\u00a0<\/span><\/p>\n

    L\u00f6sungsorientierte Politik muss die Interessen der Vielen in den Fokus r\u00fccken, insbesondere jene \u2013 der jungen Menschen. Es m\u00fcssen die gro\u00dfen Zukunftsfragen einbezogen werden. Zukunftsoptimismus ist berechtigt, da L\u00f6sungsorientierung grunds\u00e4tzlich in der \u00f6sterreichischen Politik eine Leitlinie ist. Die unterschiedlichen politisch-demokratischen Gestaltungsbereiche, stehen vor unterschiedlichen Herausforderungen, welche auch von sich widerstreitenden Interessen gekennzeichnet sind. Gleichzeitig sind die unterschiedlichen Blickwinkel auf ein Problem unter anderem auch ein Charakteristikum, das Demokratie ausmacht.\u00a0<\/span>\u00a0<\/span><\/p>\n

    Wenn sich junge Menschen die Frage stellen \u201eWo muss Politik ganz besonders hinschauen?\u201c, gibt es zwei Themen, die im \u00fcberparteilichen Kontext dominieren:<\/span>\u00a0<\/span><\/p>\n

      \n
    1. Die immer weiter aufgehende sozio\u00f6konomische Schere in unserer Gesellschaft ist unter anderem ein Thema, welches junge Menschen besonders trifft und in ihrem Zukunftshorizont sehr besch\u00e4ftigt. Dazu geh\u00f6ren Fragen wie: wird mein k\u00fcnftiges Leben ein lebenswertes und gutes sein?<\/span>\u00a0<\/span><\/li>\n<\/ol>\n
        \n
      1. Klimakrise. Sie wird als eines der gr\u00f6\u00dften gesellschaftlichen Themen wahrgenommen.<\/span>\u00a0<\/span><\/li>\n<\/ol>\n
          \n
        1. Vertrauen. Politik fu\u00dft darauf, dass Demokratie funktioniert. Damit diese funktioniert, braucht es Vertrauen. Junge Menschen verlieren immer mehr das Vertrauen gegen\u00fcber den Institutionen und den gew\u00e4hlten Repr\u00e4sentant*innen.\u00a0<\/span>\u00a0<\/span><\/li>\n<\/ol>\n

          Damit l\u00f6sungsorientiere Politik funktioniert, muss Demokratie funktionieren, die es immer wieder neu herzustellen gilt.\u00a0<\/span>\u00a0<\/span><\/p>\n

          Was k\u00f6nnen wir tun, damit Demokratie funktioniert?<\/span><\/b>\u00a0<\/span><\/p>\n

          Dabei geht es um die Menschen, die im politischen Feld t\u00e4tig sind und um die Gestaltung von Schnittstellen. Es geht ebenfalls darum zu erkl\u00e4ren, wie Demokratie und Politik funktionieren und darum, dieses Verst\u00e4ndnis immer wieder herzustellen.\u00a0<\/span>\u00a0<\/span><\/p>\n

          W\u00e4re die Zukunft ein unternehmerisches Ziel, wie w\u00fcrden wir vorgehen?<\/span><\/b>\u00a0<\/span><\/p>\n

          Wichtig ist es, Politik und Demokratie nachvollziehbar und verst\u00e4ndlich zu gestalten. Gro\u00dfe Ziele, in kleinen Einheiten runterzubrechen und somit in Bereiche zu gelangen, die in die unmittelbare Betroffenheit des Einzelnen liegen. Wir ben\u00f6tigen eine klare Vorstellung davon, wie unser Leben auf diesem Planeten ausschauen soll.<\/span>\u00a0<\/span><\/p>\n

          Ein Unternehmen kann nur so gut sein, wie seine Mitarbeiter. Das gilt auch f\u00fcr die Politik. Es braucht neue Perspektiven in der Auswahl und der politischen Personalentwicklung. Gleichzeitig sind politische Systeme so aufgestellt, dass aufgrund der Machtverteilung und -konzentration in gewissen \u00c4mtern, der Auswahlprozess nicht frei von pers\u00f6nlichen Interessen funktioniert.\u00a0<\/span>\u00a0<\/span><\/p>\n

          Welchen Einfluss haben System und W\u00e4hler*innen-Verhalten auf politische Entscheidungen?<\/span><\/b>\u00a0<\/span><\/p>\n

          Die oben adressierten Herausforderungen weisen auf eine Entscheidungswirkungszeit, die h\u00f6chstwahrschlich sich \u00fcber mehrere Dekaden erstrecken wird. Das bedeutet, dass innerhalb einer Legislaturperiode unpopul\u00e4re Entscheidungen getroffen werden m\u00fcssen, um L\u00f6sungen f\u00fcr die Zukunft zu sichern. Dies kann dazu f\u00fchren, dass bei der n\u00e4chsten Wahl, W\u00e4hlerstimmen verloren gehen. Das bewirkt im Umkehrschluss, dass in der Politik Entscheidungen getroffen werden, die unmittelbar notwendig sind und eine Wiederwahl nicht gef\u00e4hrden. Eine Idee dazu w\u00e4re, L\u00f6sungen zu entwickeln, die weg vom Listenwahlrecht hin zur direkten Verantwortung gehen. Das kann zur Folge haben, dass mutige Entscheidungen von Menschen in der Politik getroffen werden, wenn sie sehr hoch und intrinsisch motivierte sind, vision\u00e4r getrieben und risikobereit sind.\u00a0<\/span>\u00a0<\/span><\/p>\n

          Es besteht Konsens dar\u00fcber, dass Demokratie keine Selbstverst\u00e4ndlichkeit ist und ein erk\u00e4mpftes Recht, das es zu verteidigen gilt. Demokratie soll politische Gleichheit, eine Grundhaltung auf Augenh\u00f6he, Wahlrecht und Meinungsfreiheit sowie Zugang zu sozialen Systemen f\u00fcr alle, in Aussicht stellen.<\/span>\u00a0<\/span><\/p>\n

          Die Rahmenbedingungen und Anreize, um in die Politik zu gehen sind aktuell nicht ausreichend attraktiv. Menschen motivieren sich \u00fcber ein Wirkungsziel und das gilt es herauszuarbeiten. M\u00f6glicherweise auch nur f\u00fcr eine begrenzte Zeit. Menschen, die diese Gesellschaft ausmachen, m\u00fcssen in die Politik, Menschen, die authentisch sind und Erfahrungen in ihrem Kernbereich haben.\u00a0<\/span>\u00a0<\/span><\/p>\n

          Die letzte Frage ans Publikum war, welche L\u00f6sungsans\u00e4tze sie als erfolgsversprechend bewerten:<\/p>\n

          \"\"\u00a0Was braucht es, damit in Zukunft mehr Menschen in die Politik gehen?<\/span><\/b>\u00a0<\/span><\/p>\n

          Folgende Ideen wurden angesprochen:<\/span>\u00a0<\/span><\/p>\n