{"id":17131,"date":"2017-11-09T01:20:06","date_gmt":"2017-11-09T00:20:06","guid":{"rendered":"https:\/\/press.ccc.at\/dsnew\/?p=17131"},"modified":"2021-01-11T08:42:06","modified_gmt":"2021-01-11T07:42:06","slug":"sitzung-des-beirats-zur-informationsgesellschaft-am-11-10-2017","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/digisociety.ngo\/2017\/11\/09\/sitzung-des-beirats-zur-informationsgesellschaft-am-11-10-2017\/","title":{"rendered":"Beirat zur Informationsgesellschaft (BIG), 11.10.2017"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>Am 11.10.2017 nahm ich als Vertreter der Digital Society an einer Sitzung des Beirats zur Informationsgesellschaft (BIG) teil, in der \u00fcber die folgenden Themen berichtet wurde:<\/p>\n

Der Verein ZARA \u2013 Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit<\/a><\/strong> bekam den Auftrag seitens des BKA zur Einrichtung einer Beratungs- und Meldestelle gegen Hass im Netz. Diese soll nicht nur Rassismus behandeln (was die bisherige Ausrichtung von ZARA war), sondern auch Betroffenen von Cyber-Mobbing sowie auch Zeug*Innen von Vorf\u00e4llen, Mitglieder von allgemeinen Gruppen, gegen die gehetzt wird sowie Mitarbeiter*innen von Hilfsorganisationen Hilfe bei \u00dcbergriffen bieten.<\/p>\n

Die Beratung erfolgt \u00fcberwiegend per E-Mail (beratung@zara.or.at<\/a>), FB-Messenger und Online-Chat (auch anonym), nur in wenigen Spezialf\u00e4llen erfolgt die Beratung pers\u00f6nlich. Ziel der Beratung ist eine Ersteinsch\u00e4tzung des Vorfalls zu geben und m\u00f6gliche Vorgangsweisen, speziell auch auf rechtlicher Ebene zu besprechen. Ausserdem werden auch psychosoziale Entlastungsgespr\u00e4che, Vermittlung zu Unterst\u00fctzungsorganisationen und psychosozialen Einrichtungen angeboten.<\/p>\n

Es erfolgt eine systematische Dokumentation der Vorf\u00e4lle in einem eigenen Dokumentationssystem, die auch eine statistische Auswertung erlaubt. Der Verein arbeitet mit einer hochprofessionellen Qualit\u00e4tssicherung (Leitlinien, Fallreflexion, interne Schulungen) und legt viel Wert auf Kooperationen, z.B. im Rahmen des Netzwerks #GegenHassimNetz.<\/p>\n

In den ersten 2 Wochen seit Aufnahme der T\u00e4tigkeit wurden an die 60 F\u00e4lle gemeldet, der Wahlkampf sei deutlich zu sp\u00fcren, es gab \u00fcberwiegend rassistische und ausl\u00e4nderfeindliche Meldungen, berichtete die ZARA-Repr\u00e4sentantin.<\/p>\n

Die Initiative der Europ\u00e4ischen Kommission “Tackling Illegal Content Online” <\/strong>(COM(2017) 555 (final))<\/a> zielt darauf ab, die Verbreitung illegaler Inhalte im Internet einzud\u00e4mmen. Sie enth\u00e4lt eine Reihe von Leitlinien und Grunds\u00e4tzen daf\u00fcr, wie Online-Plattformen in Zusammenarbeit mit nationalen Beh\u00f6rden, Mitgliedstaaten und anderen Beteiligten die Bek\u00e4mpfung illegaler Online-Inhalte verst\u00e4rken sollen. Bew\u00e4hrte Praktiken f\u00fcr die Vorbeugung, f\u00fcr die Erkennung und Entfernung illegaler Inhalte und f\u00fcr die Sperrung des Zugangs zu solchen Inhalten sollen gro\u00dffl\u00e4chig zum Einsatz kommen, um eine wirksame Entfernung rechtswidriger Inhalte, eine gr\u00f6\u00dfere Transparenz<\/a> und der Schutz der Grundrechte<\/a> im Online-Umfeld sicherzustellen. Weiters sollen die Plattformen mehr Klarheit \u00fcber ihre Haftung bekommen, wenn sie proaktiv t\u00e4tig werden, um illegale Inhalte zu erkennen, zu entfernen oder zu sperren (\u201eGuter-Samariter-Ma\u00dfnahmen\u201c). Benutzer sollen anonymisiert Rechtsverletzungen leichtgewichtig melden k\u00f6nnen.<\/p>\n

Anzumerken ist, dass es nicht nur um Hate-Speech oder die Verbreitung von terroristischem Propagandamaterial geht, sondern auch um schlichte Urheberrechtsverletzungen. Dies wird von vielen als problematisch gesehen. Besonders automatische Content-Filter stehen in der Kritik, wie hier durch die EU-Abgeordnete Julia Reda:
\nhttps:\/\/juliareda.eu\/2017\/09\/when-filters-fail\/<\/a> Wesentlichster Kritikpunkt: sie funktionieren nicht gut und f\u00fchren zu ungerechtfertigter Zensur.<\/p>\n

Wesentliche noch zu kl\u00e4rende Punkte sind:<\/p>\n